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Landesbeauftragte Jutta Schiecke überreichte Förderbescheid und zieht positive Bilanz

Breitbandförderung ein Schwerpunkt im großem Leistungsspektrum des ArL Lüneburg


Breitband
Landesbeauftragte Jutta Schiecke überreicht Breitbandförderbescheid an Landrat Bernd Lütjen
Bildrechte: Marco Prietz, LK OHZ

Landesbeauftragte Jutta Schiecke kam am 19. Mai 2017 in das Kreishaus des Landkreises Osterholz. Dort überreichte sie einen Bescheid zur Breitbandförderung an den Landkreis mit einer Fördersumme von 2 Millionen Euro.

Mit im Gepäck hatte die Landesbeauftragte ihren aktuellen Tätigkeitsbericht. Gemeinsam mit Landrat Bernd Lütjen stellte sie Aufgabenschwerpunkte des Amtes im Landkreis Osterholz vor.

Jutta Schiecke: „Ich freue mich, dass es uns im Landkreis Osterholz gemeinsam gelingt, den Breitbandausbau voranzubringen." Das sei ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung von Zielen der gemeinsamen Regionalen Handlungsstrategie im Bereich Infrastruktur.

Die Zuwendung dient der Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen, hochwertigen und zukunftssicheren Breitbandstruktur in der Stadt Osterholz-Scharmbeck, den Gemeinden Schwanewede, Lilienthal, Grasberg, Ritterhude, Worpswede und der Samtgemeinde Hambergen.

Gefördert wird mit Mitteln aus dem EU Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raums, aus dem „ELER". Die förderfähigen Gesamtkosten betragen über 13 Millionen Euro. Der Bewilligungszeitraum läuft vom 19.05.2017 bis zum 30.09.2018.

„Vor allem im ländlichen Raum gibt es einen großen Bedarf für den Breitbandausbau, da privatwirtschaftlich orientierte Marktteilnehmer eine ausreichende Versorgung nicht flächendeckend gewährleisten", so die Landesbeauftragte. Das ArL Lüneburg ist Beratungs- und Bewilligungsstelle für Breitband - Zuschüsse aus dem ELER und der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz. „Insgesamt haben wir 2016 über 6,5 Millionen Euro Fördermittel bewilligt."

Im Tätigkeitsbericht zieht die Landesbeauftragte eine positive Bilanz der ersten drei Jahre seit Amtsgründung. Mit einem breiten Leistungsspektrum, beeindruckenden Förderzahlen und einem motivierten Team sei sie gut vorbereitet für die Zukunft, resümiert Landesbeauftragte Jutta Schiecke. Von Breitband über Raumordnung, Dorfentwicklung und Städtebauförderung bis hin zur Flurbereinigung und zum Tourismus kümmere sich das Amt um wichtige regionale Aufgaben. In der Regionalpolitik sei das Amt für die Kommunen der zentrale Ansprech- und Kooperationspartner. „Wir planen, sichern und organisieren in der Raumordnung, der Bauplanung und Flurbereinigung; wir beraten, begleiten, bewerten und bewilligen in der Förderung."

Das Fördervolumen aus diversen „Töpfen", das für den ganzen Amtsbezirk mit mehr als 2500 Anträgen über die Schreibtische des ArL Lüneburg gelaufen ist, hat inzwischen die Marke von 200 Millionen Euro überschritten. Damit werden Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro ausgelöst. „Das ist gut angelegtes Geld für die Regionalentwicklung" sagt Jutta Schiecke.

Tätigkeitsbericht

Bilanz und Ausblick: Ziele der Region im Fokus

Die Themen Demografie, Integration und Digitalisierung haben sich als besondere Herausforderungen kristallisiert, um Entwicklungsziele für den Amtsbezirk zu erreichen.

Schwerpunkt ländlicher Raum

Die elf Landkreise umfassende Region Lüneburg wird maßgeblich geprägt von den ländlichen Räumen. Die Themen Breitbandausbau, Infrastruktur sowie Wohnen und Arbeiten haben Priorität. Das ArL Lüneburg fördert nach der ZILE-Richtlinie Dorfentwicklung, ländlichen Wegebau, Basisdienstleistungen, ländlichen Tourismus, Maßnahmen zum Erhalt des Kulturerbes sowie Kleinstunternehmen der Grundversorgung.

Auch mit den Instrumenten Flurbereinigung und Landmanagement werden relevante Beiträge zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums geleistet. Mit dem Flächenmanagement flankieren wir die Planungen zum Ausbau großer Infrastrukturmaßnahmen und unterstützen mit neuen Verfahren den Umwelt- und Klimaschutz. 2016 war das ArL Lüneburg in 72 Flurbereinigungen aktiv.

Information und Beratung aus erster Hand

Das ArL Lüneburg bietet im Jahresverlauf eine Reihe von Veranstaltungen an, um zu informieren und um Ideen und Ziele mit den regionalen Akteuren zu diskutieren. Unter dem Motto Regionale Handlungsstrategie (RHS) im Dialog hat das Amt 2015 und 2016 mehr als 30 Veranstaltungen angeboten. Dazu gehörten auch vier regionale Integrationskonferenzen im Rahmen des Bündnisses „Niedersachsen packt an".

Besonders hervorzuhebende Maßnahmen im Landkreis Osterholz sind:

- eine länderübergreifende Kooperation in LEADER, niedersachsenweit einzigartig.

Der Landkreis Osterholz ist als „Kulturlandschaften Osterholz" in dieser Förderperiode erneut Leader-Region geworden. Mit der Aufnahme des Bremer Blocklandes wurden nun erstmalig Ländergrenzen überschritten. In den Bereichen Landwirtschaft, Naherholung, Tourismus und Wasserwirtschaft gibt es faktisch enge Verflechtungen. Dass eine Verwaltungsgrenze keine unnötige Hürde sein muss, wird, kann und soll jetzt in dieser Kooperation zum Ausdruck kommen.

- das Kooperationsprojekt Leader zur Elektromobilität in der Region Lüneburg.
Leader- und ILE-Regionen aus dem Amtsbezirk des ArL Lüneburg beteiligen sich an dem Erstellen einer Studie. Neben einer Bestandserfassung sollen konkrete Lösungsansätze erarbeitet werden, mit denen die einzelnen Regionen sich vernetzen können. Antragsteller ist der Landkreis Osterholz.

- das Flurbereinigungsverfahren Teufelsmoor .
Über Flächenzusammenlegungen, den Tausch und den Erwerb von Flächen insbesondere aus den zur Hochmoorregeneration vorgesehenen Bereichen soll die Wiedervernässung von Moorflächen unterstützt werden.

- das Erfolgsmodell ARTIE

Die unternehmensspezifische Umsetzung unserer Regionalen Handlungsstrategie (RHS) erfolgt in zehn der elf Landkreise im Amtsbezirk u.a. durch das Projekt „Technologietransfer des Kooperationsverbundes ARTIE". Der Landkreis Osterholz koordiniert durch seinen Wirtschaftsförderer Siegfried Ziegert dieses regionale Netzwerk. Das ArL Lüneburg ist Mitglied im Beirat und nimmt an den Arbeitstreffen der ARTIE teil.

Das Modell gilt als Erfolgsmodell. Die Beratung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird weiterhin vom Transferzentrum Elbe-Weser (TZEW) vorgenommen und ist durch Förderung bis zum 31.12.18 gesichert.

- das Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen

Das Breitband Kompetenz Zentrum mit Sitz in Osterholz-Scharmbeck ist die zentrale Schnittstelle zwischen allen am Breitbandausbau beteiligten Akteuren. Es ist als erstes Zentrum seiner Art im Jahr 2008 auf Initiative und mit finanzieller Unterstützung des Landkreises Osterholz gegründet worden. Zu den Aufgaben gehören - vor allem technische - Beratung, die Organisation von Informations- und Netzwerkveranstaltungen sowie die Bereitstellung und Aktualisierung von Infrastrukturinformationen wie Breitbandatlanten.

- das Europäische Institut für Innovation

In 16 Interreg-Projekten begleitet und unterstützt das ArL Lüneburg die beteiligten Kommunen. Dabei geht es um internationale Zusammenarbeit in den Interreg-Kooperationsräumen Europe, Nordsee und Ostsee. Die Projektkosten in Höhe von über 53 Millionen Euro werden aus Mitteln der Europäischen Union mit fast 31 Millionen Euro gefördert. Das Projektbudget für Projektpartner aus dem Amtsbezirk Lüneburg beträgt dabei rund 3,6 Millionen Euro.

In diesem Bereich ist das Europäische Institut für Innovation (EIfI) aus Osterholz-Scharmbeck mit aktuell drei bewilligten Projekten und einem Projektbudget von mehr als 1 Million Euro besonders hervorzuheben.

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