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Landesbeauftragte Jutta Schiecke überreichte Förderbescheide

Kommunen erhalten Finanzierungshilfen des Landes


18.11.2016
Pressemitteilung Nr. 40/2016

Am 18. März kam Jutta Schiecke mit guten Nachrichten nach Uelzen. Acht Kommunen aus dem Amtsbezirk der Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung erhielten Finanzierungshilfen des Landes für insgesamt 17 Projekte. Die Bewilligungen umfassen ein Volumen von 1,3 Millionen Euro.

Die Kommunen erhalten Gelder aus dem Landesprogramm zur Gewährung von Kofinanzierungszuweisungen. Insgesamt stehen im Jahr 2016 bis zu 8 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Land gewährt diese Zuschüsse besonders finanzschwachen Kommunen. „Damit wird der nötige Eigenanteil an Projekten, die mit EU - Mitteln gefördert werden, noch einmal deutlich reduziert. In der Regel müssen diese Kommunen nur noch 5% der zuwendungsfähigen Projektkosten selbst aufbringen", betonte Jutta Schiecke.

Das Programm ist ein Baustein der Regionalpolitik des Landes Niedersachsen. Durch gezielte Förderung wird die Zukunftsfähigkeit der betroffenen Regionen nachhaltig gestärkt und strukturelle Benachteiligung einzelner Landesteile aufgefangen.

Dazu Jutta Schiecke: Um den Ausgleich der regionalen Besonderheiten mit all seinen unterschiedlichen Herausforderungen zu organisieren, sind diese Finanzierungshilfen ein notwendiges und wirksames Instrument, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen.

Die Umsetzung von Projekten wird etlichen Kommunen mit diesen Finanzhilfen überhaupt erst ermöglicht.

Das Ziel der Landesregierung, allen Teilräumen Niedersachsens gleichwertige Chancen der eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung zu eröffnen, hat für die Region Lüneburg eine besondere Bedeutung. „Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Amtsbezirk Lüneburg bei den europäischen Struktur- und Investitionsfonds wenigstens als sogenannte Übergangsregion anerkannt wurde, um von EU - Förderung besonders profitieren zu können ", sagte Jutta Schiecke.

Mit den zusätzlichen Hilfen für die Kofinanzierung können Kommunen wichtige Projekte in der Region durchführen, ohne dass sie ihren Haushalt dafür erheblich belasten müssen.

Alle Projekte haben gemeinsam:

  • sie sind regional bedeutsam
  • sie leisten einen wichtigen Beitrag zur positiven Entwicklung der Region und
  • sie tragen dazu bei, dass unsere Regionale Handlungsstrategie umgesetzt wird.
Folgende Kommunen erhielten Förderbescheide:

Die Samtgemeinde Rosche für den Ausbau von Wirtschaftswegen und die energetische Optimierung ihrer Kläranlage.

Die Landkreise Cuxhaven, Lüneburg, Uelzen und Lüchow-Dannenberg für wichtige Vorhaben der überregionalen Innovationsförderung.

Der Landkreis Cuxhaven außerdem für ein Projekt zur Optimierung touristischer Angebote und für die Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft.

Der Landkreis Lüchow-Dannenberg auch für eine Maßnahme in Verbindung mit dem Regionalen Fachkräftebündnis.

Die Stadt Geestland und die Samtgemeinde Börde-Lamstedt für den Breitbandausbau. Börde - Lamstedt ebenso für Projekte zur Flurbereinigung und zur Dorferneuerung.

Die Gemeinde Worpswede für ein LEADER Projekt zur Dorfentwicklung.



KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Landrat Dr. Heiko Blume, LK Uelzen (li.), Landrat Jürgen Schulz, LK Lüchow-Dannenberg und Wirtschaftsförderer Ralf Bruns, LK Cuxhaven (re)
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Landrat Dr. Heiko Blume, LK Uelzen (li.), Landrat Jürgen Schulz, LK Lüchow-Dannenberg und Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer, LK Lüneburg (re)
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Bereichsleiter Heiko Ullrich, Stadt Geestland
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Wirtschaftsförderer Ralf Bruns, LK Cuxhaven (li), Bereichsleiter Heiko Ullrich, Stadt Geestland und Samtgemeindebürgermeister Holger Meyer, SG Börde-Lamstedt (re)
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Wirtschaftsförderer Ralf Bruns, LK Cuxhaven
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Samtgemeindebürgermeister Holger Meyer, Börde-Lamstedt
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Landrat Dr. Heiko Blume, LK Uelzen (li) und Samtgemeindebürgermeister Herbert Rätzmann, SG Rosche
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer, LK Lüneburg
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Bürgermeister Stefan Schwenke, Gemeinde Worpswede
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Landrat Dr. Heiko Blume, LK Uelzen und stellvertretende Bürgermeisterin Brigitte Kötke, Uelzen (re)
KoFi-Hilfen  
Landesbeauftragte Jutta Schiecke mit Landrat Jürgen Schulz, LK Lüchow-Dannenberg
Definition „finanzschwache Kommune"

1.Besondere Finanzschwäche

Kommunen mit einer weit unterdurchschnittlichen Steuereinnahmekraft in einem zurückliegenden dreijährigen Zeitraum in ihrer Vergleichsgruppe (Einwohnerzahlen).

2. Außergewöhnliche Lage gem. § 13 NFAG

Liegt vor, wenn es der antragstellenden kommune nicht gelungen ist, die Ergebnisrechnungen der Vorjahre ausgeglichen abzuschließen oder wenn aufgelaufene Fehlbeträge in der mittelfristigen Finanzplanung nicht wesentlich vermindert werden.

Kommunen, die in der Vergangenheit eine kapitalisierte Bedarfszuweisung (nach § 13 NFAG) durch das MI oder Zins- und Tilgungshilfen nach § 14 a/b NFAG -Zukunftsvertrag- erhalten haben.

Die Kommunen aus dem Amtsbezirk Lüneburg, die Kofinanzierungsbescheide (bzw. - Zusicherungen) erhalten, unterfallen alle der Variante "Kapitalisierte Bedarfszuweisung" (z.B. SG Rosche) oder Zukunftsvertrag/Entschuldungshilfe (z.B. LK Uelzen) bzw. Stabilisierungsvereinbarung (z.B. SG Börde Lamstedt).

Fachansprechpartner für diese Pressemitteilung ist:

Erhard Bergmann
Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg
Auf der Hude 2
21339 Lüneburg
Tel.: +49 4131 15-1351
Email: erhard.bergmann@arl-lg.niedersachsen.de
www.arl-lg.niedersachsen.de



Kommune

Richtlinie/Förderziel

Projekt / Zuweisung

SG Rosche

ZILE*) Wegebau

Ausbau des Wirtschaftsweges östlich von Süttorf; 20.762,43€

ZILE Wegebau

Ausbau des Wirtschaftsweges Növenthien-Gustau; 26.844,77€

ZILE Wegebau

Klein Ellenberg-Gavendorf; 19.517,18€

Energieeinsparung

Kläranlage Rosche energetische Umbauten; 587.250€

Landkreis Cuxhaven

LEADER

Optimierung des Radroutennetzes; 17.700€

Koordinierungs-Stellen Frauen und Wirtschaft

Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft; 22.032,06€

Wissens- u. Technologietransfer

ARTIE (Regionales Netzwerk für Technologie, Innovation und Entwicklung); 96.075€

SG Börde-Lamstedt

ZILE Dorferneuerung

Neubau Feuerwehrgerätehaus Nordahn; 10.000€

Breitbandversorgung

Breitbandausbau Dornsode, Varrel, Ihlbeck und Langen; 49.350,63€

ZILE Flurbereinigung

Flurbereinigung Hollnseth; 135.060€

Stadt Geestland

Breitbandversorgung

Breitbandausbau Flögeln, Hainmühlen, Fickmühlen und Debstedter Büttel; 34.802,67€

LK Lüchow-Dannenberg

Regionale Fachkräftebündnisse

Entwicklungsagentur-Willkommen im Wendland; 150.493,82€

Innovationsnetzwerke

Innovationsnetzwerk: Kompetenzzentrum Neue Materialien und Produktion (KNMP); 12.237,50€

Gem. Worpswede

LEADER

Ortsentwicklungsprozess Worpswede-Kunst, Kultur, Tourismus und Gewerbe; 13.475,60€

Landkreis Uelzen

Wissens- u. Technologietransfer

ARTIE; 96.075€

Innovationsnetzwerke

SMART REGION Kompetenzzentrum Neue Materialien u. Produktion (KNMP); 12.237,50€

Landkreis Lüneburg

Innovationsnetzwerke

SMART REGION Kompetenzzentrum Neue Materialien u. Produktion (KNMP); 12.237,50€

*) ZILE = Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung zur integrierten ländlichen Entwicklung

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