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Regionale Handlungsstrategien

Teile des Flächenlandes Niedersachsen mit rund 7,9 Mio. Einwohnern haben sich in den vergangenen Jahren sehr unterschiedlich entwickelt. Sowohl bei den demografischen als auch den ökonomischen Rahmendaten gibt es deutliche Unterschiede zwischen dem Westen Niedersachsens und den Großstädten einerseits sowie weiten Teilen im Norden, Osten und Süden des Landes andererseits. So werden einige Landkreise bis zum Jahr 2030 Bevölkerungsverluste von 20 Prozent und mehr erleiden und zudem in der Bevölkerungsstruktur überaltern.

Die neue Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, zukünftig allen Teilräumen des Landes gleichwertige Chancen der eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung zu gewährleisten. Ziel der Regionalpolitik ist es, Disparitäten, die sich aufgrund der demografischen Entwicklung und der jeweiligen Wirtschaftsstruktur ergeben, abzubauen. (Neuausrichtung der Regionalförderung).

Um Kompetenzen in den Regionen des Landes zu schaffen und so die Handlungsfähigkeit der Landesregierung in der Fläche zu stärken, haben ab 1. Januar 2014 die vier Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung in den Regionen Braunschweig, Leine-Weser, Lüneburg und Weser-Ems ihre Tätigkeit aufgenommen. Sie stehen den neu geschaffenen Ämtern für regionale Landesentwicklung vor. Zu ihren ersten wichtigen Aufgaben gehört es, unter Einbeziehung der regionalen Akteure regionale Handlungs­strategien zu erarbeiten und dabei mögliche Projekte mit den Förderungsmöglichkeiten von EU, Bund und Land zu verknüpfen. mehr

Regionale Handlungsstrategien dienen auch als praxisorientiertes Instrument der regionalen Kooperation. Ihr Ziel ist es, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit von Regionen durch Zusammenarbeit über Verwaltungsgrenzen hinweg sowie durch Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Gesellschaft in einer Region zu verbessern.

Damit ist gewährleistet, dass künftig die wichtigsten regionalen Entwicklungsbedarfe und -potentiale verfolgt werden. Durch die breite Beteiligung der regionalen Akteure haben diese die Chance, Einfluss auf die Initiierung, Koordinierung und Durchführung von Fördermaßnahmen zu nehmen („bottom-up"-Ansatz). Über die Verzahnung der verschiedenen Förderstränge auf regionaler Ebene werden Synergieeffekte in der Regionalförderung erzielt und begrenzte finanzielle Ressourcen aus allen zur Verfügung stehenden Förderprogrammen wirkungsvoll eingesetzt.

Mit der Erstellung des Entwurfes der Regionalen Handlungsstrategie wurde unmittelbar mit Einrichtung des Amtes für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburg sowie Einsetzung der Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung, Jutta Schiecke, unter Einbeziehung der maßgeblichen regionalen Akteure begonnen. Für den Amtsbezirk des ArL Lüneburg wird seit dem Frühjahr 2014 gemeinsam mit den 11 Landkreisen die Regionale Handlungsstrategie erarbeitet. Eine Grundlage der Arbeit bildet u.a. die „Basisanalyse zur Identifizierung besonderer Handlungsbedarfe und Potentiale für fünf Regionen in Niedersachsen", mit der die Niedersächsische Staatskanzlei das Niedersächsische Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (NIW) im Juli 2013 beauftragt hatte.

Seit dem Frühjahr wurde der Dialog mit über 100 regionalen Akteuren eröffnet, um im Rahmen dieses umfangreichen Prozesses die Analysen und Interessen der einzelnen Verantwortungsträger vor Ort frühzeitig aufnehmen zu können. Insbesondere wurden in diesem Zeitraum Einzelgespräche mit der kommunalen Ebene, Vertretern aus Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Wissenschaft, Behörden, regionalen Zusammenschlüssen, Verbänden der Wohlfahrtspflege und der Sozialwirtschaft, Kirchen sowie Vertretern aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Kultur geführt.

Die im ersten Schritt beteiligten Akteure erhielten sowohl durch Gespräche als auch durch schriftliche Stellungnahmen die Gelegenheit, die Chancen und Risiken der Region aus Ihrer örtlichen Sicht zu schildern und ihre Vorüberlegungen zu den Themenfeldern Handlungsstrategien und Projekte auch aus der Perspektive Regionalförderung und EU-Fördermittel mitzuteilen.

Methodisch gliedert sich die regionale Handlungsstrategie in Beschreibungen zur Ausgangslage und Bestandsanalyse, eine Stärken- und Schwächen-Analyse sowie daraus abgeleitete Handlungsbedarfe und -felder. Strategische Ziele beschreiben die auf die einzelnen Handlungsfelder bezogenen allgemeinen Ziele, die bis zu einem zu definierenden Zeitpunkt erreicht werden sollen. Operative Ziele beschreiben die Ziele der in den Handlungsfeldern liegenden Themenfelder. Konkrete Projekte beschreibt die regionale Handlungsstrategie bewusst nicht. Die regionale Handlungsstrategie ist vielmehr der strategische Rahmen, an dem sich in einem nächsten Schritt regionalbedeutsame Projekte bzw. Maßnahmen orientieren sollen. Die regionale Handlungsstrategie dient in Bezug auf regionalbedeutsame Maßnahmen als ein Auswahlkriterium für Förderentscheidungen

Den beteiligten Akteuren ist dabei bewusst, dass die regionale Handlungsstrategie nicht alle denkbaren Handlungsansätze und Handlungsnotwendigkeiten der Region umfasst, sondern sich in diesem ersten Schritt auf die herausragenden strategischen Notwendigkeiten beschränkt. Sie wird in den kommenden Jahren gemeinsam mit den regionalen Akteuren weiter präzisiert werden.

Ende September soll der den Entwurf der regionalen Handlungsstrategie der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

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