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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am 18. Februar 2021 zu TOP 14a „Zukunftsräume Niedersachsen – lebendige und attraktive Klein- und Mittelzentren stärken“

(Es gilt das gesprochene Wort)


Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine sehr geehrten Damen und Herren,


lebendige und attraktive Klein- und Mittelzentren sind die Ankerpunkte für die ländlichen Räume Niedersachsens!

Hier finden Menschen zusammen, um einzukaufen, sich auszutauschen, zum Arzt zu gehen, um zu arbeiten, kulturelle Angebote zu nutzen und zu leben. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt und die Gemeinschaft in den Regionen des Landes.

Die Corona-Pandemie ist der Brandbeschleuniger für viele negative Veränderungsprozesse, die sich bereits seit längerer Zeit – überall, nicht nur in Niedersachsen - abzeichnen:

· Ein stetig wachsender Online-Handel, der den stationären verdrängt;

· Großflächiger Einzelhandel, der die Innenstädte verlässt;

· Einkaufszentren an den Stadträndern und;

· Inhabergeführte Fachgeschäfte im Konkurrenzkampf mit großen Ketten.


Im Ergebnis sehen wir vermehrt Leerstände, fehlende Nutzungsmischung aus Fachgeschäften und Gastronomie in den Innenstadtlagen und Sanierungsstau. Dies alles führt zu einer Abwertung und sinkender Aufenthaltsqualität in Innenstädten.

Ausgehend vom „Zukunftsforum Niedersachsen“, das die Landesregierung im Jahr 2013 auf den Weg gebracht hat, ist in der Folge das Programm „Zukunftsräume Niedersachsen“ entstanden und zwar in einem intensiven Dialog mit den PraktikerInnen vor Ort. So gab es u.a. zwei Tagungen in Loccum, an denen ich auch teilgenommen habe.


Ein Ergebnis dieses Austauschs war die Feststellung, das Städte und Gemeinden ab 10.000 EinwohnerInnen bis dato durch das Förderraster gefallen waren.


Mit unserem Programm Zukunftsräume schließen wir diese Förderlücke und setzen genau dort an. Seit 2019 gab es bereits drei erfolgreiche Förderrunden, in denen insgesamt 41 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von 8,3 Mio. EUR bewilligt wurden.


Davon haben mehr als die Hälfte einen direkten Bezug zur Revitalisierung der Innenstädte!

Als Beispiel möchte ich hier auf das Projekt Probierstadt Verden hinweisen, dass die Entwicklung und Erprobung neuer Geschäftsideen vor Ort fördert. Schauen Sie es sich einmal an – es lohnt sich.

Unser Programm wirkt und die Nachfrage ist gewaltig. Denn die Bandbreite der damit verbundenen Fördermöglichkeiten ist nahezu unbegrenzt:


Coworking-Spaces, Begegnungs- und Gemeinschaftsräume, Zwischen- und Nachnutzungen von Leerstand, Mobilitäts- und Logistiklösungen für die Innenstadt und digitale Angebote des stationären Einzelhandels – all das ist förderfähig und umsetzbar!

Aber:

mir geht es nicht allein um die investive Projektförderung. Denn die Fördergelder sollen eben nicht nur die „Starken stärken“, sondern es sollen auch diejenigen zum Zuge kommen, die bisher keine Erfahrung mit dem Einwerben von Fördermitteln haben oder denen es an Erfahrung mit Revitalisierungskonzepten fehlt.


Das haben wir, auch durch den intensiven Austausch mit den kommunalen BürgermeisterInnen vor Ort, erkannt und deshalb auch die Beratungsleistung von Expertinnen und Experten förderfähig gemacht.


Es freut mich besonders, dass auch die Regierungsfraktionen den innovativen und erfolgreichen Ansatz des Programms sehen, und unser Programm im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen um weitere 4 Mio. EUR aufgestockt haben. Dadurch können noch mehr potenzielle Antragsteller von dem Programm profitieren – das ist gerade jetzt, in der harten Zeit der Pandemie, eine große Hilfe, die direkt vor Ort ankommt! Vielen Dank für diese großartige Unterstützung!

Ein weiterer wichtiger Baustein unseres Programms ist die Wissensvernetzung: Wissen, in diesem Fall die guten Ergebnisse und Erfahrungen, soll für alle nutzbar gemacht werden.


Dies geschieht über den Austausch über gute Beispiele in Netzwerkkonferenzen. Im Januar 2020 konnten wir 130 Teilnehmende in der Volkshochschule Hannover begrüßen. Dass der Austausch auch digital funktioniert, zeigte die zweite Konferenz im Herbst mit 110 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.


Und es geht weiter: Am 25. März findet die dritte Netzwerkkonferenz statt. Ich lade Sie herzlich ein dabei zu sein. Es gibt immer neue Ideen und Interessantes zu entdecken, um das Programm noch besser zu machen und fortzuentwickeln.

Es freut mich, dass die vor kurzem vorgelegte Evaluation den Ansatz unseres Programms und vor allem seine Wirksamkeit voll bestätigt.


Es zeigt, dass der vorgestellte Ansatz ein – erfolgreicher - Baustein ist, um die Klein- und Mittelzentren zukunftsfest aufzustellen.

Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass die Klein-und Mittelzentren die gewaltigen Herausforderungen meistern und auch zukünftig ihre zentralen Funktionen für die sie umgebenden ländliche Räume wahrnehmen können.


Deshalb plädiere ich dafür, dass wir auch die europäischen Fördermittel, die die EU aktuell zur Bekämpfung der Pandemie zur Verfügung stellt, mit hierfür einsetzen. Denn die Stärkung der Resilienz unserer Regionen in Niedersachsen - in und nach der Pandemie - muss Vorrang haben!


Und auch mit Blick auf die neue, jetzt anstehende, EU-Förderperiode gilt es, das Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklung effektiv anzuwenden. Denn unsere Kleinen- und Mittelstädte sind es, die maßgeblich mit dafür sorgen, dass wir gerne in den ländlichen Räumen leben und arbeiten!

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Pressefoto Europaministerin Birgit Honé   Bildrechte: MB

Artikel-Informationen

erstellt am:
19.02.2021
zuletzt aktualisiert am:
09.06.2021

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