ArL Lüneburg leistet Aufbauhilfe
Landwirtschaftsminister Meyer übergibt Förderbescheide an der Elbe
Am 1. April kam Landwirtschaftsminister Christian Meyer auf Einladung des Amtes für regionale Landesentwicklung Lüneburg an die Elbe.
Gemeinsam mit der Landesbeauftragten für die Region Lüneburg Jutta Schiecke übergab er Förderbescheide an die Stadt Bleckede und an die Gemeinde Hittbergen.
Für rund 726.000 Euro können beide Kommunen jetzt Wirtschaftswege erneuern, die bei den Hilfsmaßnahmen zum Schutz der Deiche beim Jahrhunderthochwasser 2013 stark beschädigt wurden.
In ihrer Begrüßung führte Landesbeauftragte Jutta Schiecke aus:
Sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrter Herren Bürgermeister Böther und Ritters,
aus dem Landtag begrüße ich Frau Miriam Staudte,
vom Bundestag Herrn Eckhard Pols.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich freue mich, dass Sie heute zu uns an die Elbe gekommen sind.
Der Anlass, der uns heute hier zusammenführt, ist ein sehr positiver: nämlich die finanzielle Unterstützung der Stadt Bleckede und der Gemeinde Hittbergen im Rahmen der so genannten Aufbauhilfe.
Das war nicht immer so: wir sollten den dramatischen Auslöser dafür nicht vergessen: Das Hochwasser im Jahr 2013.
Heute sprechen wir nur über die Reparatur von Wirtschaftswegen. Zum Glück kann man sagen, die Anrainer der Elbe sind mit noch mal mit einem blauen Auge davongekommen.
Damit es bei dem „Veilchen“ bleibt, wird das Land Niedersachsen unter der Federführung des Umweltministeriums z. B. mit dem Rahmenplan Hochwasserschutz und dem Auenmanagement seinen Teil beitragen,
Für die Landesregierung begrüße ich deshalb ganz besonders Minister Christian Meyer, der für die Entwicklung des ländlichen Raums zuständig ist und sicher noch mehr dazu sagen wird.
Und - was für den heutigen Anlass am Wichtigsten ist - : er hat eine Art Scheck mitgebracht, nämlich den Zuwendungsbescheid – wie es im Amtsdeutsch heißt.
Bewilligungsbehörde ist das Amt für regionale Landesentwicklung, kurz ArL, Lüneburg.
D.h., für die Abwicklung der Mittel aus der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Behebung der vom Hochwasser 2013 verursachten Schäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden“ sind wir bzw. meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zuständig, weshalb ich als Leiterin des Amtes Sie heute hier begrüßen darf.
Mit der Aufbauhilfe haben wir ein weiteres Instrument im Werkzeugkasten, mit dem wir den vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen im und für den ländlichen Raum bearbeiten bzw. begegnen zu können.
Nicht nur die finanzielle Abwicklung ist bei uns in guten Händen. Das Amt für regionale Landesentwicklung bündelt administrative und fachliche Kompetenz. So auch im ländlichen Wegebau was hier vor Ort ja in besonderem Maße gefragt ist.
Mit der Neuorganisation der Ämter für regionale Landesentwicklung wurde ein Aufgabenbündel geschnürt, das umfassende Dienstleistungen bietet.
Wir sind unter anderem Ansprechpartner für
- Landesentwicklung, Raumordnung und Bauleitplanung;
- für transnationale und länderübergreifende Zusammenarbeit
und zuständig für die regionale Koordination und Mitwirkung bei der Umsetzung der Europäischen Fonds.
Mit der Regionalen Handlungsstrategie für die Region Lüneburg haben wir einen Rahmen geschaffen, der nun nach und nach mit konkreten Projekten gefüllt wird. Hochwasserschutz ist dabei eines der operativen Ziele.
Mit
der Betreuung der Förderregionen Leader und ILE,
der Breitbandförderung,
der Strukturförderung und der Flurneuordnung
ist das Amt für regionale Landesentwicklung flächendeckend für Bürgerinnen und Bürger und ihre Verwaltungen aktiv.
Die Möglichkeiten der ländlichen Bodenordnung für ein nachhaltiges Hochwassermanagement sollten wir aktiv und umfassend nutzen. Das Auenmanagement Elbe kann hier wichtige Impulse geben.
Last but not least: Das Land hat entlang der Elbe Grundbesitz in erheblichem Umfang.
Der Domänenverwaltung in meinem Hause obliegt die verantwortungsbewusste Verwaltung und Betreuung dieser Flächen, auch und gerade im Sinne des Hochwasserschutzes.
Herr Minister, meine Damen und Herren,
Sie sehen, wir sind als Amt mitten drin, wenn es um den ländlichen Raum geht. Davon überzeugen wir Sie, Herr Minister gern so oft es die Zeit zulässt und ich freue mich schon auf den nächsten Besuch in unserer Region.
Hintergrund:
Hochwasserschäden 2013
Land gewährt der Stadt Bleckede und der Gemeinde Hittbergen Aufbauhilfe
Grundlage dafür ist eine zwischen dem Bund und den Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung. Sie basiert auf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Behebung der vom Hochwasser 2013 verursachten Schäden an der ländlichen Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden (RL HWLI).
Zuwendungszweck ist der nachhaltige Wiederaufbau und die Wiederbeschaffung von baulichen Anlagen, Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur in Niedersachsen, die durch das Hochwasser beschädigt oder zerstört wurden.
Gegenstand der Förderung sind Maßnahmen zur Beseitigung von hochwasserbedingten Schäden im Einzugsgebiet des Flussgebiets der Elbe einschließlich ihrer Nebenflüsse. Diese müssen im Zeitraum 18.05.2013 bis 04.07.2013 entstanden sein.
Hochwasserbedingte Schäden sind Schäden durch Hochwasser sowie Schäden durch wild abfließendes Wasser, Sturzflut, aufsteigendes Grundwasser, überlaufende Regenwasser- und Mischkanalisation und die Folgen von Hangrutsch, soweit sie jeweils unmittelbar durch das Hochwasser verursacht sind. Darüber hinaus unmittelbare Schäden durch Einsatzkräfte und Einsatzfahrzeuge.
Die Kommunen erhalten einen nicht rückzahlbaren Zuschuss im Rahmen der Projektförderung.
Gefördert werden:
1.) Stadt Bleckede
Hochwasserschadenbeseitigung durch Reparatur der Wirtschaftswege
„K 27 - Hinter den Höfen“, auf einer Länge von ca. 2.538 m mit einer Spurbahn aus,
„Vitiko“, auf einer Länge von ca. 270 m mit einer bituminösen Tragschicht und Deckschicht sowie
„Querweg II“, auf einer Länge von ca. 550 m mit einer Spurbahn aus Beton.
Bewilligte Zuwendung: 600.055,52 €
Fördersatz: 100%
2.) Gemeinde Hittbergen
Hochwasserschadenbeseitigung durch Reparatur des Wirtschaftsweges
K 3 - Poggenort in Barförde, auf einer Länge von ca. 440 m mit einer bituminösen Tragschicht und Deckschicht.
Bewilligte Zuwendung: 125.379,00 €
Fördersatz: 100%