Einleitung des Raumordnungsverfahrens und Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen (August 2023)

Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Lüneburg hat am 23.08.2023 das Raumordnungsverfahren für den Neubau der Energietransportleitung 182 (ETL 182) von Elbe Süd nach Achim eingeleitet. Vorhabenträgerin ist die Gasunie Deutschland Transport Services GmbH (GUD).

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens findet parallel eine Beteiligung der öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit nach § 10 Abs. 4 bzw. § 10 Abs. 5 des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) statt.

Die Verfahrensunterlagen stehen als PDF-Dateien zum Download auf dieser Internetseite bereit (s. Kästen rechts). Darüber hinaus liegen die vollständigen Verfahrensunterlagen ab dem 31.08.2023 für einen Monat bis zum 02.10.2023 zur Einsicht beim ArL Lüneburg im Behördenzentrum Auf der Hude aus. Ort und Dauer der Auslegung sowie weitere Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung finden sich im Niedersächsischen Ministerialblatt vom 23.08.2023 (https://www.niedersachsen.de/download/198198/Nds._MBl._Nr._31_2023_vom_23.08.2023_S.603-624.pdf).

Jedermann kann sich bis zum 03.11.2023 beim ArL Lüneburg zu dem Vorhaben äußern. Zur Vereinfachung des Verfahrens sollen die Stellungahmen möglichst in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse rov-etl182@arl-lg.niedersachsen.de abgegeben werden. Die eingegangenen Stellungnahmen fließen in die Prüfung und Abwägung im Zuge des Raumordnungsverfahrens ein. Sie werden zudem in Kopie an die GUD weitergeleitet, damit diese die vorgebrachten Hinweise und Argumente erwidern kann. Auf die auf dieser Internetseite einsehbaren Informationen zum Datenschutz wird hingewiesen. Stellungnahmen, die per Email an die oben genannte Mailadresse eingehen, erhalten eine automatische Eingangsbestätigung.

Die Verfahrensunterlagen der GUD sind wie folgt gegliedert (s. Kästen rechts; bei mobiler Ansicht unten):

Übersicht zu den Verfahrensunterlagen:

Hier findet sich eine Übersicht zu der Gliederung der Verfahrensunterlagen – damit jede Nutzerin / Nutzer schnell einen Überblick dazu gewinnt, wo die jeweils interessierenden Informationen zu finden sind.

Unterlage A Erläuterungsbericht:

- Beschreibung des Vorhabens und seines Untersuchungsraums,

- Darlegung der Vorhabenbegründung,

- technische, rechtliche und planerische Rahmenbedingungen,

- Herleitung ernsthaft in Betracht kommender Trassenalternativen,

- zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse der Raumverträglichkeitsuntersuchung, des UVP-Berichts, der Natura 2000-Verträglichkeitsstudie, der Artenschutzrechtlichen Ersteinschätzung, des Fachbeitrags Wasserrahmenrichtlinie und des Gesamtplanerischen Trassenalternativenvergleichs,

- zusammenfassende Begründung der Vorzugstrasse der ETL 182;

Unterlage B Raumverträglichkeitsuntersuchung:

- Prüfung der Vorhabenauswirkungen auf textliche und zeichnerische Festlegungen aus Raumordnungsplänen, auf weitere Erfordernisse der Raumordnung, auf andere raumbedeutsame Planungen/Maßnahmen und auf weitere raumbedeutsame öffentliche und private Belange,

- zusammenfassende Darstellung und Einschätzung der Raumverträglichkeit der ETL 182;

Unterlage C UVP-Bericht:

- Beschreibung des Vorhabens und seiner Wirkfaktoren, Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile im Einwirkungsbereich des Vorhabens und Beschreibung der zu erwartenden erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern,

- mögliche Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung von Umweltauswirkungen,

- Ergebnisdarstellung von Natura 2000-Verträglichkeitsstudie, Artenschutzrechtlicher Ersteinschätzung und Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie,

- schutzgutübergreifende Gesamtbewertung der Trassenalternativen,

- allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts;

Unterlage D Natura 2000-Verträglichkeitsstudie:

Prognose für neun FFH-Gebiete und ein EU-Vogelschutzgebiet, ob das Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen der Natura 2000-Gebiete führen kann;

Unterlage E Artenschutzrechtliche Ersteinschätzung:

Abschätzung, ob artenschutzrechtlich erhebliche Konflikte zu erwarten sind, die ggf. Ausnahmen bzw. eine Entwicklung von Trassenalternativen erfordern;

Unterlage F Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie:

- Prüfung der Vereinbarkeit des Vorhabens mit den rechtlichen Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG),

- Prüfung der Vereinbarkeit vorhabenbedingter Veränderungen mit den Bewirtschaftungszielen für Oberflächenwasserkörper,

- Prüfung der Vereinbarkeit vorhabenbedingter Veränderungen mit den Bewirtschaftungszielen für Grundwasserkörper;

Unterlage G Gesamtplanerischer Trassenalternativenvergleich:

- zusammenfassendes Dokument für die Bewertung der drei Trassenalternativen West, Mitte und Ost der ETL 182 auf Grundlage aller in den Verfahrensunterlagen zum ROV betrachteten Belange,

- technische Beurteilung der drei Trassenalternativen,

- Bewertung der Trassenalternative West als insgesamt vorteilig und damit als Vorzugstrasse.

Als Plananlagen sind den Unterlagen A bis D und F der Verfahrensunterlagen fachliche Karten beigefügt, u.a. Trassenalternativenverlauf, Vorzugstrasse, Raumwiderstände, Raumnutzungen, Schutzgüter gemäß UVPG, Natura 2000-Gebiete und Wasserrahmenrichtlinie.

Es liegen zudem die GIS-Shapes der in den Verfahrensunterlagen dargestellten Trassenalternativen vor. Diese können ebenfalls auf dieser Internetseite (s. Kästen rechts) heruntergeladen werden.

Zur Vereinfachung des Downloads und für eine bessere Übersichtlichkeit sind die Verfahrensunterlagen teilweise in ZIP-Dateien zusammengefasst worden. Diese lassen sich mit den neueren Betriebssystemen ohne eine zusätzlich zu installierende Software öffnen. Sollten Sie dennoch die Dokumente gerne einzeln herunterladen, verweisen wir auf das Umweltportal des Landes Niedersachsen (https://uvp.niedersachsen.de/portal) und dort unter dem Verfahrenstyp „Raumordnungsverfahren“.

Stand: 23.08.2023