Raumordnung und Landesplanung

An welchen Standorten dürfen neue Windenergieanlagen entstehen? Welche Standorte sind für größere Supermärkte sinnvoll? Welche Orte eignen sich für die Ausweisung größerer neuer Wohngebiete? Und wo haben Natur und Landschaft Vorrang? Diese und viele weitere Fragen stellen sich die elf Landkreise unserer Region bei der Erarbeitung ihrer Regionalen Raumordnungsprogramme (RROP). Wir beraten sie dabei und sind für die Genehmigung der RROP verantwortlich. Zu den Aufgaben der Raumordnung zählt auch die Bewertung konkreter Vorhaben (wie z.B. Stromleitungen, Bundesfernstraßen) auf ihre „Raumverträglichkeit“. Wir stehen den dafür verantwortlichen Landkreisen beratend zur Seite. Bei Fällen von übergeordneter Bedeutung führen wir auch selbst Raumverträglichkeitsprüfungen durch.

Die vorhandenen Flächen sind endlich, aber verschiedene Nutzungen benötigen ihren Raum. Die Aufgabe der Raumordnung ist es deshalb, diese Nutzungsansprüche so zu ordnen, dass möglichst alle Belange angemessen und nachhaltig berücksichtigt werden und Konflikte fachübergreifend vermieden werden können.

Dabei verfolgt die Raumordnung das Ziel, Orte mit hoher Lebensqualität und eine möglichst flächendeckende Versorgungs- und Infrastrukturen der Daseinsvorsorge zu sichern (u.a. medizinische Versorgung, Schulen, Einzelhandel etc.). Außerdem reserviert sie die Flächen für leistungsfähige Verkehrsnetze, eine sichere Energieversorgung, Produktion und Landwirtschaft und schützt intakte Natur und Erholungsräume. Die Raumordnung schafft mit ihren Plänen einen wichtigen Rahmen für die kommunale Bauleitplanung der Städte und Gemeinden.

Den rechtlichen Rahmen bilden das Raumordnungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland (ROG) und das Niedersächsische Raumordnungsgesetz (NROG). Um ihre Aufgaben zu erfüllen, nutzt die Raumordnung verschiedene Instrumente. Im Zentrum stehen die Raumordnungspläne des Landes – das Landes-Raumordnungsprogramm – und die Regionalpläne der Landkreise, die sich in Niedersachsen Regionale Raumordnungsprogramme nennen. Weitere Instrumente der Raumordnung sind die Raumverträglichkeitsprüfung (RVP), das Zielabweichungsverfahren (ZAV) und das Untersagungsverfahren. Wer für welche Verfahren zuständig ist, ist im Niedersächsischen Raumordnungsgesetz geregelt (§ 19 NROG).

Das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg (ArL) wirkt bei der Konkretisierung und Umsetzung von Aufgaben der Raumordnung in seinem Amtsbezirk aktiv mit. Es genehmigt Regionale Raumordnungsprogramme, begleitet Raumverträglichkeitsprüfungen oder führt diese selber durch und stellt zur Verfügung.

Ein wesentliches Ziel des ArL ist es, die elf Landkreise zwischen Elbe und Weser, deren Gesamtfläche mit ca. 15.500 km² der Fläche von ganz Schleswig-Holstein entspricht, bei ihren Aufgaben als untere Landesplanungsbehörde und Träger der Regionalplanung zu unterstützen.